Schiedskommission
| Vorsitzender: |
Mag. Paul Arzt |
| Stellvertretender Vorsitzende: |
Mag. iur. Eva Hager-Forstenlechner |
| Sekretariat: |
Rosa Maria Hintermaier
Tel.: +43-662-6198-2300
Fax.: +43-662-6198-3033
Email: rosa.hintermaier@moz.ac.at |
| Anschrift: |
Schrannengasse 10a
A-5020 Salzburg |
| Mitglieder: |
A.o.Univ.-Prof. Cordelia Höfer-Teutsch
Hofrat Dr. Reinhard Larcher
Dr.iur. Sigune Neureiter
Em. Univ. Prof. Gerhard Wimberger
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| Ersatzmitglieder: |
Dr. Gertraud Meusburger
Mag.iur. Birgit Mitterhumer-Zehetner
Dr. Christian Rechberger
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Geschäftsordnung |
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Am 16. Juni 2010 hat sich die Schiedskommission Universität Mozarteum Salzburg konstituiert. Für die zweijährige Funktionsperiode 2010-2012 wurden von Senat, Universitätsrat und Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen sechs Mitglieder sowie drei Ersatzmitglieder nominiert. Zum Vorsitzenden der Schiedskommission wurde Mag. Paul Arzt (Büro für Frauenfragen & Chancengleichheit – Land Salzburg), zur stellvertretenden Vorsitzenden Mag.iur. Eva Hager-Forstenlechner (Rechtsreferat der ÖH) gewählt. Die weiteren Mitglieder sind A.o.Univ.-Prof. Cordelia Höfer-Teutsch (Universitätsdozentin für Klavier), Dr.iur. Sigune Neureiter (Orchesterdirektorin European Philharmonic Orchestra), Hofrat Dr. Reinhard Larcher (Psychologische Studentenberatung Salzburg), sowie Em. Univ.-Prof. Gerhard Wimberger. Ersatzmitglieder sind Dr. Gertraud Meusburger (Psychologische Studentenberatung Salzburg), Mag.iur. Brigitte Mitterhumer-Zehetner (Büro für Frauenfragen & Chancengleichheit - Land Salzburg) sowie Dr. Christian Rechberger (Psychologische Studentenberatung Salzburg).
Zu den Aufgaben der Schiedskommission gehört die Vermittlung in Streitfällen von Angehörigen der Universität. Die Schiedskommission hat bei Erfüllung ihrer Aufgaben auf ein Einvernehmen zwischen den Beteiligten hinzuwirken. Alle Organe und Angehörigen der Universität sind nach § 43 UG verpflichtet, den Mitgliedern der Schiedskommission Auskünfte in der Sache zu erteilen und an Kontaktgesprächen teilzunehmen. Die Mitglieder der Schiedskommission sind bei der Ausübung dieser Funktion an keine Weisungen oder Aufträge gebunden. Angelegenheiten, die einem Rechtszug unterliegen und Leistungsbeurteilungen fallen nicht in die Zuständigkeit der Schiedskommission. Sie ist daher nicht berufen, z. B in Studienrechtsangelegenheiten (gemäß UG 2002 und der Satzung der Universität Mozarteum), Habilitations- oder Dienstrechtsverfahren zu intervenieren.
Darüber hinaus entscheidet die Schiedskommission über Beschwerden des Arbeitskreises für Gleichbehandlungsfragen wegen einer Diskriminierung auf Grund des Geschlechts durch die Entscheidung eines Universitätsorgans. Kann kein Einvernehmen zwischen den Beteiligten erzielt werden, so entscheidet die Schiedskommission in bestimmten Fällen (– Begründung, wesentliche Veränderung oder Beendigung eines Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses –) mit Bescheid. Die Rechtsauffassung der Schiedskommission bindet das für die Personalentscheidung zuständige Universitätsorgan; allerdings können sowohl der Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen als auch das betroffene Universitätsorgan gegen den Bescheid Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof erheben.
Anlaufstelle für Anträge an die Schiedskommission ist die Geschäftsstelle der Schiedskommission (Schrannengasse 10a). Anträge müssen in Schriftform eingebracht und ausführlich begründet sein.
Für Studierende wird im Rechtsreferat der Hochschülerschaft Unterstützung und Beratung bei Formulierung des Anliegens und Antragstellung angeboten.
Zu ersten Kontaktaufnahme erreichen Sie die Schiedskommission unter der E-mail-Adresse:
rosa.hintermaier@moz.ac.at
Darüber hinaus können Sie sich natürlich auch direkt an ein Ihr Vertrauen genießendes Mitglied der Kommission wenden:
Em. Univ. Prof Gerhard Wimberger: gerhard.wimberger@moz.ac.at
Hofrat Dr. Reinhard Larcher: reinhard.larcher@sbg.ac.at
Dr. Sigune Neureiter: sigune.neureiter@sbg.ac.at
Mag. Paul Arzt: paul.arzt@salzburg.gv.at
Mag. Eva Hager-Forstenlechner: eva.forstenlechner@moz.ac.at
A.o.Univ.-Prof. Cordelia Höfer-Teutsch: cordelia.hoefer-teutsch@moz.ac.at
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